Die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) hat in ihrem Newsletter angekündigt diesen Samstag und Sonntag (30./31.05) jeweils eine Kundgebung von 15:00 bis 18:30 Uhr im Mauerpark durchzuführen. Eine Einschätzung von [moskito].
Die KDW hatte die Proteste auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Ende März begonnen, die sich gegen die Corona-Einschränkungen richteten, aber auch auf Verschwörungserzählungen und Informationen „Alternativer Medien“ setzte. U.a. wird von ihr die These vertreten, dass die Corona-Pandemie nicht schlimmer als eine Erkältung sei und das mit der „Todesangst“ eine „Faschisierung“ der Gesellschaft betrieben würde. An den Protesten nahmen immer mehr rechte Akteure und Hoologans teil, Verschwörungsideologien wurden verbreitet, Shoa-Verharmlosende Methaphern benutzt, u.v.m. Eine Bewertung vom 16.05. von der MBR befindet sich hier.
Nachdem die Proteste sich in den letzten Wochen auf den Alexanderplatz, Reichtsagswiese und Siegessäule ausgebreitet hatten, scheint nach letzten Wochenende sich zu zeigen, dass diese rechtsoffenen Proteste gegen die Corona-Einschränkungen abflauen.
Was heißt dies für die Kundgebung von der KDW im Mauerpark?
Aktuell gibt es eine Vielzahl von Ankündigungen für Proteste am Samstag in ganz Berlin. Es zeigt sich, dass die KDW nicht DER, sondern EIN Akteur in den rechtsoffenen Protesten gegen die Corona-Beschränkungen in Berlin ist. Ob die Veranstaltung im Mauerpark stattfinden darf und kann, ist aktuell unklar. Wenn die Kundgebung stattfindet, kann damit gerechnet werden, dass sich das nähere Umfeld der KDW beteiligt. Wieviel es werden, ist aktuell unklar. Versammlungen sind moment bei 100 Teilnehmenden beschränkt.
Was kann getan werden?
In Rücksprache mit dem Projekt Berlin gegen Nazis und unseren Kolleg*innen von “Demokratie in der Mitte” stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
* eine Positionierung im Vorfeld durchführen, evtl. ein Foto im Mauerpark machen. Ein Slogan könnte sein “Abstand halten gegen Rechts” oder “Wir sind nicht Eure Bühne”. Anschließend auf den Sozialen Medien unter #abstandhaltengegenrechts veröffentlichen.
* den untenstehenden Anwohner*innenflyer im Kiez verteilen.
* ein Schild oder die goldenen Rettungsdecken aus dem Fenster hängen
Was bereits geschah?
* Der Verein Freunde des Mauerparks e.V. hat sich mit dem Statement “Wir sind nicht Eure Bühne” gegen die Veranstaltung von der KDW gewendet:
* es gibt Artikel beim Tagesspiegel vom 27.05.2020
Nachbarschaftsflyer Abstand halten gegen Rechts
28. Mai 2020
